Fraktionsbericht EWR-Sitzung 23.05.2023

Einwohnerratsfraktion «Die Mitte Obersiggenthal»

Sehr erfreut nimmt die Einwohnerratsfraktion den positiven Abschluss der Rechnung 2022 zur Kenntnis und wird diesem zustimmen. Nach den letzten Jahren mit negativen Rechnungsabschlüssen haben verschiedenste Faktoren wie Mehreinnahmen bei den Steuern, Neubewertung Finanzvermögen aber auch Kostendisziplin und Minderkosten in operativen Alltagsgeschäft zu diesem Ergebnis geführt. Die Fraktion ist sich aber auch bewusst, dass dies noch nicht per se die dringend notwendige Trendwende ist und auch weiterhin Kostendisziplin sowie eine umsichtige Finanz- und Ausgabenpolitik gefragt ist. Parallel zur Rechnung 2022 hat die Fraktion auch den Rechenschaftsbericht 2022 studiert. Dieser gibt einen guten Überblick über das vielseitige Engagement von Behörden, Kommissionen, Vereinen etc. um Obersiggenthal attraktiv, lebendig und zukunftsfähig zu gestalten. Die Fraktion bedankt sich an dieser Stelle allen Beteiligten für ihr Engagement.

Im Weiteren diskutierte die Fraktion die zwei durch die SP eingereichten Postulate «UNICEF-Initiative – Kinderfreundliche Gemeinde» und «Busverbindung Hertenstein». Bei beiden Postulaten folgt die Fraktion den Anträgen des Gemeinderates auf «nicht Überweisung» bzw. «Erledigung» und somit Abschreibung von der Kontrolle. Obersiggenthal hat schon viel gemacht, um familien- und kinderfreundlich zu sein. Auch in der unmittelbaren Zukunft ist schon einiges geplant. Im Zentrum hierbei stehen die konkreten Aktionen und deren Umsetzung und nicht ein UNICEF-Zertifikat mit entsprechendem finanziellem Aufwand. Die Fraktion sind das Kosten-Nutzen-Verhältnis eines solchen Zertifikates nicht gegeben.

Bei der Busverbindung in das Quartier Hertenstein würde die Gemeinde mit enormen Kosten konfrontiert, wobei äusserst zweifelhaft ist, ob die zur Finanzierung notwendigen Auslastungszahlen erreicht werden. Ein beschränkter Nutzen steht hier enormen Kosten gegenüber.

Dem Einwohnerrat zur Kenntnis vorgelegt wird zudem der Statusbericht zum energiepolitischen Programm der Gemeinde. Dieser zeigt auf, welche Ziele verfolgt werden und wie es um deren Zielerreich und Umsetzung steht. Diesen nimmt die EWR-Fraktion positiv zur Kenntnis und unterstütz die weitere Umsetzung der darin festgelegten Ziele im Bereich der Energieeffizienz, der Erneuerbaren Energie, des Klimaschutzes sowie einer nachhaltigen Mobilität.

Christian Buser
Einwohnerrat «Die Mitte Obersiggenthal»