Fraktionsbericht CVP Obersiggenthal zur Einwohnerratssitzung vom 2. Juni 2016
Die CVP Obersiggenthal hat in ihrer Fraktionssitzung die Traktanden für die Einwohnerratssitzung vom 2. Juni 2016 intensiv besprochen. Mit 12 effektiven Geschäften hat der Gemeinderat eine lange Liste vorgelegt.Der Rechenschaftsbericht zeigt erneut die verschiedensten Aspekte der Gemeinde und der Verwaltung auf. Die umfangreiche Darlegung ist wohl für jedermann interessant und der Bericht überzeugt durch seine Vielfalt und hohe Qualität.
Bei der Rechnung konnte die CVP feststellen, dass das vom GR veranlasste Sparpacket vom letzten Sommer Früchte getragen hat und die beeinflussbaren Ausgaben reduziert werden konnten. Leider hat sich auch die Prognose des GR, dass auf der Einnahmenseite eine markante Reduktion resultieren wird, bewahrheitet. Die finanzielle Situation von Obersiggenthal wird somit auch nach der Steuerfusserhöhung mehr als angespannt sein.
Den Kreditanträgen zu den IT-Vorlagen wird die CVP geschlossen zustimmen. Hier haben wir sicherlich vom Fachwissen von unserem GR Walter Vega profitiert, so dass wir zu den Problematiken rund um diese Kredite detailliert Auskunft erhalten haben.
Dem Verpflichtungskredit für die Parkraumbewirtschaftung wird die CVP nicht zustimmen. Wir haben erstaunt zur Kenntnis genommen, dass kurz nach der Beantwortung eines entsprechenden Postulats nun anscheinend doch ein diesbezügliches Problem vorhanden ist. Wir erachten das „wilde Parkieren“ in der Gemeinde bislang nicht als grosses Problem und erachten zudem die Höhe des Kreditantrages als zu hoch.
Dem Antrag für die Sanierung des Begegnungsplatzes Nüechtal werden wir zustimmen: Nachdem die vielen Kinder und Jugendlichen im letzten Sommer beim 72h-Projekt einen grossen Einsatz geleistet haben, kann hier ein guter Abschluss stattfinden.
Auch dem Verkauf der Parzelle beim Schild-Ost werden wird zustimmen. Mit dieser zusätzlichen Parzelle kann das Schild-Ost in diesem Bereich besser gestaltet werden. Einzelnen EWR ist der Verkaufspreis allerdings zu tief, insbesondere im Hinblick auf die grossen Möglichkeiten, die seit der BNO-Revision nun in diesem Baufeld bestehen.
Den Kreditabrechnungen werden wir zustimmen.
Ebenso werden wir der Überweisung der drei Postulate, welche der GR bereit ist entgegenzunehmen, zustimmen.
