Fraktionsbericht CVP Obersiggenthal zur Einwohnerratssitzung vom 17.03.2016

Das Projekt: „Modernisierung Abwasserbeseitigungsanlagen“ wurde detailliert studiert, erörtert und intensiv diskutiert. Fragen zu einzelnen Positionen konnten zur Zufriedenheit der Anwesenden geklärt werden. Zur Kenntnis genommen wurde das ursprüngliche Ziel leider nicht erreicht wurde, aber für den weiteren Ablauf dieses Vorgehen gezielt benötigt wird. Der Antrag für diesen Nachtragskredit zum Verpflichtungskredit wird von der Fraktion einstimmig unterstützt. Diskutiert wurde noch das in Zukunft solche Situationen nicht mehr vorkommen dürfen indem die Unternehmen gezielter und mit entsprechenden Referenzen ausgewählt erden müssen.

Heftige  intensive Diskussion  wurden über den Ersatz der Heizung in der Sporthalle, für die Gebäude Sporthalle, Hallen – und Gartenbad, OSOS und Jugendhaus geführt. Es würden die Vorschläge des Antrages und auch aktuellen Situationen und Möglichkeiten diskutiert und geprüft. Schlussendlich und nach langen intensiven Gesprächen wurden dem Antrag mit dem Wärmeliefervertrag  mit dem Forstbetrieb Siggenberg für die Wärmeversorgung fast einstimmig zugestimmt. Einzelne Punkte zum Vertrag werden noch gezielt eingebracht. Auch dem Verpflichtungskredit für die Sanierung der Haustechnik in der Sporthalle wurde fast einstimmig zugestimmt, es ist zwar viel Geld aber nach 20 Jahren Einsatz kann man es mit gutem Gewissen im gleichen Atemzug mit dem Wärmeliefervertrag modernisieren und anpassen und damit auch sinnvolle Synergien nutzen.

Rege  Diskussionspunkte gab es bei den übrigen Vorlagen, insbesondere bei den beantragten Verpflichtungskrediten für den schrägen Weg in Nussbaumen und der Langgasse, ebenfalls in Nussbaumen. Der Antrag für den schrägen Weg wurde nach intensivem abwägen fast mehrheitlich zugestimmt, weil dies eine wichtige Verbindung zur Nachbargemeinde ist, intensiv benutzt wird und der Sicherheit ein hoher Stellenwert bei gemessen wird.

Der Antrag Verpflichtungskredit Langgasse in Nussbaumen wurde von der Fraktion abgelehnt. Der Sanierungsbedarf ist noch zu wenig groß und dieses Geld soll an notwendigeren Projekten investiert werden. Die CVP fordert für eine minimale Bereinigung an den exponierten Stellen, damit die Sicherheit weiterhin gewährleistet ist.

Der Zwischenbericht der Legislaturziele des Gemeinderates wurde mit Freude und Wohlwollen entgegengenommen. Ein übersichtliches und gut strukturiertes Arbeitspapier mit den Priorisierungen der einzelnen Ziele. Schade ist, dass diese infolge der sehr mangelhaften, ersten Darstellung und nun erst in der zweiten Legislturhälfte nochmals vorgelegt werden müssen. Zu einzelnen Punkten werden wir noch Stellungsnahmen im Rat abgeben.