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Donnerstag, 2. März 2023

Fraktionsbericht zur Einwohnerratssitzung vom 09.03.2023

Rege, aber auch sehr kontrovers wurde über den Bericht der Verwaltungsanalyse diskutiert. Dieser wird zur Kenntnis genommen. Der Erhöhung des Stellenplans in der Gemeindeverwaltung um 90 Stellenprozente sowie dem Zusatzkredit für notwendige Raumanpassungen werden wir grossmehrheitlich zustimmen.

Bericht zur Verwaltungsanalyse
Der Bericht zeigt, dass die Gemeindeverwaltung in Obersiggenthal grundsätzlich funktioniert. Es wird aber auch auf Schwachstellen mit Verbesserungspotential hingewiesen. Zu einigen Punkten werden Veränderungsvorschläge gemacht. Diese wurden seitens der Gemeinde teilweise bereits umgesetzt, andere sind in Bearbeitung.
Wir bemängeln, dass im Bericht Analysen und Aussagen zum Bereich Bau und Planung sowie zu Veränderungen seit der Einführung des Geschäftsleitungsmodells weitgehend fehlen. Hierzu hätten wir mehr erwartet.
 
Erhöhung Stellenpensum und Zusatzkredit
In einer wachsenden Gemeinde muss auch die Verwaltung von Zeit zu Zeit mitwachsen. Die Schaffung einer eigenständigen Fachstelle HR mit entsprechender Entflechtung von unterschiedlichen Aufgaben bei bisher einer Person erscheint uns sinnvoll. Die aufgezeigten Arbeits- und Pensenverschiebungen innerhalb der Verwaltung zur Entlastung einzelner überlasteter Abteilungen sind nachvollziehbar. Deshalb unterstützen wir die Erhöhung des Stellenetats um 90 Stellenprozente sowie den Zusatzkredit für notwendige Raumanpassungen im Umfang von 45000 Franken grossmehrheitlich.
 
Schulwegreglement
Wir erachten die Erstellung eines allgemeinen, gemeindeeigenen Schulwegreglements nicht als zielführend. Der Gemeinderat soll Unterstützungsgesuche betroffener Eltern wie bisher fallweise nach Vorgabe der kantonalen Empfehlungen behandeln.
 
Andy Baumgartner, Einwohnerrat