Fraktionsmeinung der CVP/ BDP Obersiggenthal zur Einwohnerrats-Sitzung vom 8. Dez. 2016
Die Fraktion CVP/ BDP schätzt sich glücklich, dass mit dem Grundwasserpumpwerk Äsch der Bevölkerung genügend und einwandfreies Trinkwasser zur Verfügung gestellt werden kann. Dies soll so bleiben. Die Fraktion CVP/ BDP befürwortet den nötigen und sinnvollen Verpflichtungskredit einstimmigDass das Budget nicht nur über Einsparungen aus dem roten Bereich geführt werden kann, ist uns nach den z.T. schmerzlichen und gesuchten Streichübungen bewusst geworden. So begrüsst die Fraktion CVP/ BDP die Anpassung der verrechenbaren Einsatzkostentarife der Feuerwehr Obersiggenthal. Die Zusammensetzung und Höhe der Beträge wurde diskutiert. Die von der Feuerwehrkommission festgelegten Beträge sind sinnvoll und werden von der Fraktion CVP/ BDP einstimmig unterstützt.
Obwohl in den einzelnen Positionen z.T. enorme Über- wie auch Unterschreitungen der bewilligten Kredite zu verzeichnen waren, ergab sich im Zusammenzug aller ausgeführten Strassensanierungen fast eine Punktlandung. Es erstaunt, wie viele Grenzzeichen fehlten, zumal nach 2000 das ganze Gemeindegebiet neu vermessen und digitalisiert wurde. Die Kreditabrechnungen werden von der Fraktion CVP/ BDP einstimmig genehmigt.
Der Umfang der beiden Listen „bestehende und potentielle Zusammenarbeit mit Nachbargemeinde und Dritten“ erstaunte. Wir danken dem Gemeinderat für die aufwendige Arbeit und hoffen, dass bei den nächsten Legislatur-Zielen die Liste der potentiellen Zusammenarbeit zur Hand genommen wird. Für die Fraktion CVP/ BDP ist das Postulat der SP/ Grüne erfüllt und wird einstimmig abgeschrieben.
Eine Änderung der EWR-Protokollierung wird von der Fraktion CVP/ BDP nicht unterstützt. Mit dem Wortprotokoll bleiben die Wortmeldungen auch nach Jahren verständlich und nachvollziehbar. Durch sinnvolle, überlegte und direkte Wortmeldungen kann jedoch jedes Ratsmitglied seinen eigenen Beitrag zu kürzeren Protokollen beitragen.
Durch die angespannte Budgetsituation müssen wir uns bewusst werden, wofür wir das Geld ausgeben, wer daraus den Nutzen hat und ob wir uns das leisten wollen bzw. können. Die Fraktion CVP/ BDP unterstützt einstimmig das Postulat von Peter Marten „ Hallen- und Gartenbad Obersiggenthal- Möglichkeiten Reduktion Aufwand“.
Die Entwicklung der Gemeinde ist der Fraktion CVP/ BDP sehr wichtig. Für die Entwicklung des Öderlin-Areal scheint der Mättelisteg ein Schlüsselelement zu sein. Wir wollen unsere Unterstützung signalisieren und befürworten die Motion Mättelisteg mehrheitlich.
Verfasser: Robert Wyss (Einwohnerrat)
