Motion betreffend Überarbeitung Zonenplan

Der Gemeinderat wird aufgefordert, einen Planungskredit für die Überarbeitung des Zonenplanes vorzulegen.

Begründung: Der aktuelle Zonenplan der Gemeinde Obersiggenthal wurde mit der Genehmigung durch den Regierungsrat am 19. März 2014 rechtsgültig. Vorgängig wurden durch den Grossen Rat resp. den Einwohnerrat auch Gebiete nicht eingezont, welche aus Sicht der CVP aber sinnvoll gewesen wären.

Mit der aktuellen Finanzlage der Gemeinde kann eine Steigerung der Einnahmen nur durch Anhebung des Steuerfusses oder einer massvollen Entwicklung der Einwohnerzahl erreicht werden. Die Einwohnerzahl kann unter anderem mittels einer Erweiterung der Bauzonen erhöht werden.

Bei der Überarbeitung sollen aber „nicht nur“ die beiden abgelehnten Gebiete überprüft werden. Es gibt aus unserer Sicht auch verschiedene Möglichkeiten der Arrondierungen und wir verweisen auf die Stellungnahme der CVP zum Mitwirkungsverfahren vom 30.6.2012.

Eine Überarbeitung der Bau- und Nutzungsordnung selber steht für uns nicht im Vordergrund. Es würde sich aber die Gelegenheit bieten, allfällige Korrekturen aufgrund der gemachten Erfahrungen anzubringen.

Erich Schmid
Einwohnerrat CVP

 

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