Fraktionsbericht zur Einwohnerratssitzung vom 05.12.2024

5. Dezember 2024 – Bericht der Einwohnerratsfraktion «Die Mitte Obersiggenthal»

Anlässlich ihrer letzten Fraktionssitzung im Jahr 2024 durfte die «Mitte Obersiggenthal» im Hinblick auf die kommende Einwohnerratssitzung verschiedene interessante Traktanden bearbeiten und diskutieren.

Anpassung Gemeindevertrag über die Zusammenarbeit in der Jugendarbeit zwischen den Einwohnergemeinden Obersiggenthal und Untersiggenthal
Seit 2006 wird das Jugendnetz von Ober- und Untersiggenthal gemeinsam geführt. Im Zusammenhang mit der bevorstehenden Pensionierung des Bereichsleiters des Jugendnetzes Siggenthal haben die beiden Gemeinden die Zusammenarbeit überprüft und entschieden, den Bereich Schulsozialarbeit aus dem Gemeindevertrag herauszulösen und künftig in jeweils eigener Verantwortung zu führen. Die Mitte-Fraktion hat auch dieses Traktandum eingehend diskutiert. Im Grundsatz wird dem Antrag einstimmig zugestimmt. Es wird erwartet, dass der Gemeinderat zeitnah über das weitere Vorgehen informiert.

Verpflichtungskredit von CHF 1’372’870 für die Sanierung und Modernisierung Grundwasserpumpwerk Aesch
Das 1975 erstellte Pumpwerk ist zentral für die Trinkwasserversorgung der Gemeinde. Die Sanierung ist notwendig, damit dieses möglichst lang zuverlässig betrieben werden kann. Für die Fraktion ist eine qualitativ hochwertige Wasserversorgung der Bevölkerung von Obersiggenthal wichtig. Die Fraktion wird daher dem Kredit einstimmig zustimmen.

Verpflichtungskredit für Strassen- und Werkleitungssanierung Oberdorfstrasse Abschnitt Nord
Der beantragte Kredit von 755’000 Franken wurde ebenfalls intensiv besprochen und einstimmig gutgeheissen. Die Mitte Fraktion fordert gleichzeitig vom Gemeinderat eine vertiefte Aufarbeitung zum Thema Hochwasserschutz.

Genehmigung Kreditabrechnungen
Die Bemühungen, alte Kreditabrechnungen abzuschliessen, werden gewürdigt. Die vorgelegten Abrechnungen über gesamthaft 3,8 Millionen Franken weisen nur geringe Abweichungen auf, was eine solide Budgetplanung und Umsetzung belegt. Die Mitte-Fraktion wird die Kreditabrechnungen einstimmig genehmigen.

Statusbericht Energiepolitisches Programm 2023/2024
Den Statusbericht 2023/2024 zum energiepolitischen Programm wird zur Kenntnis genommen. Mit Blick auf die Aktualisierung des Programms sieht die Fraktion einzelne Punkte die anzupassen bzw. zu ergänzen sind, wie etwas der vermehrte Fokus auf Massnahmen zur Klimaanpassung. Die Mitte Fraktion wird entsprechende Anliegen zu gegebener Zeit in die Diskussion einbringen.

Postulat «Kostenloser Schwimmbadeintritt für Obersiggenthaler Kinder in der Sommerferienzeit»
Das Postulat von der SP-Fraktion wurde eingehend diskutiert. Die Mitte-Fraktion befürwortet entgegen dem Antrag des GR grossmehrheitlich die Überweisung vom Postulat.

Die Mitte Obersiggenthal sieht einer sachlichen Diskussion im Einwohnerrat positiv entgegen.

Alois Baumgartner – Einwohnerrat Die Mitte Obersiggenthal