Fraktionsbericht zur 2. Einwohnerratssitzung vom 19. März 2026

19. März 2026 – Die Mitte Obersiggenthal hat sich anlässlich der Fraktionssitzung vom Mittwoch, 11. März 2026 mit den verschiedenen anstehenden Geschäften der Einwohnerratssitzung vom Donnerstag, 19. März 2026 beschäftigt.

Die Beratungen standen hierbei im Zeichen der Sanierung und Aufwertung der Landstrasse K114 im Abschnitt Kirchdorf. Mit einem Kostenanteil von 5.5 Mio. CHF für die Gemeinde Obersiggenthal stellt das Vorhaben eine sehr grosse Investition dar, welche die Gemeinderechnung entsprechend stark belastet. Dem gegenüber stehen die Aufwertung des Strassenzugs in Abstimmung von Siedlung und Verkehr, die Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer (Fussgänger, Velo, öV und MIV), der Ausbau des Fussgänger- und Veloangebotes gemäss kommunalem Gesamtplan Verkehr sowie die sichere und behindertengerechte Ausgestaltung der Bushaltestellen nach den gültigen Normen und gesetzlichen Vorgaben. Ein zusätzliches Plus ist die Verbesserung des Lärmschutzes durch den Einbau eines lärmarmen Belages, wobei gleichzeitig die heutige, sich in einem sehr schlechten Zustand befindliche Fahrbahn saniert wird. Zudem bietet sich die Gelegenheit zur Sanierung der kommunalen Werkleitungen, welche in den kommenden Jahren ohnehin anfallen würden, sowie die Verbesserung der Hochwassersicherheit beim Tobelbach. In der engagierten und teils sehr kontroversen Diskussion innerhalb der Fraktion, wurden all diese positiven Effekte den Projektkosten gegenübergestellt. In die Diskussion miteinbezogen wurde auch die Möglichkeit einer einfachen Strassensanierung, welche durch den Kanton mittels Dekretskredit einseitig verfügt würde und die Gemeinde Obersiggenthal zur Übernahme anteiliger Kosten verpflichten würde. Die Mehrkosten (Kostenanteil von Obersiggenthal) des Projektes mit Aufwertung wiegen mit 0.5 Mio. CHF gegenüber der einfachen Sanierung weniger schwer als der Gesamtnutzen des Projektes hervorsticht. Die Mehrheit der Mitte-Fraktion wird dem beantragten Verpflichtungskredit daher zustimmen. Damit verbunden ist jedoch die explizite Erwartung, dass Kanton und Gemeinde den Kostenrahmen zwingend einhalten und sich aktiv bemühen, die Kosten nach Möglichkeit weiter zu senken. Die Mittel sind haushälterisch einzusetzen. Den übrigen Anträgen des Gemeinderates wird die Mitte-Fraktion ebenfalls mehrheitlich zustimmen.

Roger Rüede, Fraktionspräsident
Die Mitte Obersiggenthal