Fraktionsbericht zur 16. Einwohnerratssitzung vom 4. Dezember 2025
26. November 2025 – Die Mitte Obersiggenthal hat sich am Dienstag, 25.11.2025 zur letzten Fraktionssitzung im Jahr 2025 getroffen, um die verschiedenen anstehenden Geschäfte der nächsten Einwohnerratssitzung zu beraten.
Sie hat dabei den Statusbericht 2024/2025 zum energiepolitischen Programm zur Kenntnis genommen. Mit Blick auf die Aktualisierung des Programms sieht die Fraktion einzelne Punkte die anzupassen bzw. zu ergänzen sind, wie etwa der vermehrte Fokus auf Massnahmen zum Klimaschutz und Netto-Null-Ziel sowie Klimaanpassungsmassnahmen, dies auch in Bezug auf die anstehende BNO-Revision. Die Mitte Fraktion wird entsprechende Anliegen zu gegebener Zeit in die Diskussion einbringen. Ebenso diskutierte die Fraktion den durch den Gemeinderat vorgelegten Bericht zur Erreichung der Legislaturziele. Die Mitte-Fraktion ist im Grundsatz mit den Legislaturzielen einverstanden und nimmt auch diese so zur Kenntnis. Die Legislatur war geprägt durch die Aktivitäten Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Baden und Umgebung, die Sanierung des Hallen- und Gartenbads sowie dem Neubau des Schulhaus Goldiland. Entsprechend galt es Prioritäten zu setzen.
Im Weiteren hat die Fraktion den Gemeindevertrag mit der Stadt Baden betreffend die zukünftige Jugendarbeit diskutiert. Für uns sind die Argumente des Gemeinderates klar sichtbar und wir unterstützen dieses Geschäft einstimmig. Es ist ein guter Mehrwert, wenn man diesen Gemeindevertrag eingeht. Die Gemeinde hätte die nötigen Ressourcen und das Wissen für einen Alleingang nicht. An dieser Stelle bedankt sich die Mitte-Fraktion für die spannende und informativ gestaltete Infoveranstaltung zu diesem Thema. Der Gemeinderat wie auch die verantwortlichen Fachperson der Stadt Baden konnten hier vertiefte Einblicke geben, wie eine zeitgemässe Jugendarbeit ausgestaltet und umgesetzt wird.
Im Weiteren diskutierte die Fraktion die zwei politischen Anfragen zur Schulwegsicherheit sowie zur Parkierung auf dem Pausenplatz des Schulhauses Unterboden. Auch diese zwei Geschäft unterstützen wir mehrheitlich positiv. Kinder sollen den Weg in die Schule sicher zurücklegen können. Die Kosten für einen Lotsendienst mit freiwilligen kommt trotz Schulungen, Material usw. günstiger als die Variante eines externen Verkehrsdienst. Ebenso soll der Pausenplatz des Schulhaus Unterboden den Kinder und Jugendlichen zur Verfügung stehen und auf eine Parkierung ist zukünftig zu verzichten.
Der Verpflichtungskredit zur Erneuerung des Spielplatzes im Schulhaus Unterboden wird durch die Fraktion einstimmig unterstützt. Der Pausenplatz eines Schulhauses soll den Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen gerecht werden und ein attraktiver Aufenthaltsraum sein. Dazu gehört auch ein einladender Spielplatz.
Abschliessend wurden die zwei langjährigen Einwohnerräte Ueli Meier und Andy Baumgartner verabschiedet. Die Mitte-Fraktion dankt ihnen herzlich für ihr Engagement für die Gemeinde Obersiggenthal
Anne-Käthi Hess / Christian Buser
Einwohnerräte Die Mitte Obersiggenthal